1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetseiten www.x-prozent.de,
www.x-percent.com und www.x-percent.co.uk
(nachfolgend "Websites" genannt) und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Produktsuchen bzw. Preisvergleiche
(nachfolgend "Dienste" genannt). Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines
Internetnutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Diensten auf den Websites im Internet abrufbar sind.
Mit der Nutzung der Websites und/oder der Inanspruchnahme von Diensten erklärt der Nutzer sein
vollständiges Einverständnis zu diesen Nutzungsbedingungen.
Andernfalls ist ihm die Nutzung der Website und der angebotenen Dienste nicht erlaubt. Anbieter des Dienstes ist Björn Behrendt, Kastanienallee 47, 10119 Berlin, Deutschland (nachfolgend "Betreiber" genannt).
2. Beschreibung des Dienstes
Die Website richtet sich an Endverbraucher (Kunden), die sich im Internet über rabattierte bzw. vergünstigte Produkte oder Dienstleistungen informieren möchten. Kunden erhalten auf der Website Preisübersichten und Bezugsquellen von Produkten, die Händler und Dienstleister sowie sonstige Dritte, die bei eBay oder anderen Marktplätzen registriert sind (nachfolgend "Online-Händler" genannt) im Internet anbieten. Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die der Betreiber von eBay, anderen Marktplätzen und Dritten erhält. Die Angaben des jeweiligen Online-Händlers werden über automatisierte Prozesse mehrmals täglich aktualisiert. Eine Aktualisierung in Echtzeit ist aus technischen Gründen nicht möglich, so dass es im Einzelfall insbesondere hinsichtlich der Verfügbarkeit bzw. der Lieferzeit von Produkten zu Abweichungen kommen kann. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen können Fehler zudem nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann der Betreiber deshalb keine Gewähr übernehmen.
3. Pflichten des Nutzers und Kaufverträge
Mit dem Betreiber kommen keinerlei Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Website dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf der Website dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Kunden und den Online-Händlern begründet.
Die Kunden werden bei Erwerbsinteresse von der Website direkt zu den Seiten des Online-Händlers bzw. der Marktplätze geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben bzw. eBay- oder Marktplatz-Angebote der betreffenden Online-Händler zu überprüfen.
Bei der Nutzung der Dienste über das Internet ist der Nutzer an die Regeln des Netzbetreibers sowie an die vorliegenden AGB des Betreibers gebunden. Die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallenden Kosten für den Internetzugang des durch den Nutzer ausgewählten Providers sowie für die Online-Verbindungen hat der Nutzer zu tragen. Der Vertrieb der im Rahmen der Website angebotenen Dienste an Dritte ist genehmigungspflichtig bzw. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch den Betreiber gestattet.
4. Gewährleistung und Haftung
Die Auslieferung der Dienste an die Nutzer erfolgt über das Internet und Verbindungen Dritter, insbesondere durch die Internetserviceprovider. Daher übernimmt der Betreiber keine Gewähr für zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechungen der Dienste, soweit diese nicht auf einem durch der Betreiber zu vertretenden Umstand beruht. Auf die Funktionsfähigkeit und Auslastung des Internets, externer Systeme, Hard- und Software zu verschiedenen Betriebszeitpunkten hat der Betreiber ebenfalls keinen Einfluss und übernimmt daher keine Gewähr für den Internetzugang des Nutzers oder die Verfügbarkeit des Servers des Internetproviders bzw. sonstige Systeme Dritter.
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr, dass die auf der Website dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Online-Händlern tatsächlich erworben werden können.
Der Betreiber übernimmt keine Haftung oder Gewähr für Art, Umfang und Qualität für die Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, die von Online-Anbietern angeboten werden, auf die direkt oder indirekt beispielsweise über Links verwiesen wird. Der Betreiber übernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu ihrem Angebot gehören und auf die der Betreiber insofern keinen Einfluss hat. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Schäden einschließlich nicht verwirklichter Einsparungen, die dadurch entstehen, dass im Rahmen der Website nicht alle bei eBay tätigen Online-Händler berücksichtigt werden.
Der Händlereintrag auf der Website ist für eBay-Verkäufer bzw. Online-Händler vorgesehen, die ihre Artikel gerne auf www.x-prozent.de anzeigen lassen möchten bzw. ihre Artikel derzeit vermissen. Mit Ihrem eBay-Login autorisieren die Online-Händler den Betreiber und eBay dazu, ihre Transaktionsdaten in Bezug auf Sonderaktionen auszutauschen. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Garantie, dass die Artikel des Online-Händlers angezeigt werden.
Der Betreiber und die Online-Händler betreiben ihre jeweiligen Sites völlig unabhängig voneinander und haben keine Kontrolle über den Inhalt oder die Erreichbarkeit der Website des jeweils anderen. Der Betreiber kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die Erreichbarkeit, die inhaltliche, graphische oder technischen Gestaltung und Funktionsweise der Website der Online-Händler und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Waren, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.
Schadenersatzansprüche gegen der Betreiber sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder resultieren aus der fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist.
Soweit die Haftung dem Betreiber ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen dem Betreiber.
Nicht ausgeschlossen oder begrenzt ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch der Betreiber oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen dem Betreiber beruhen.
Soweit der Betreiber nach den vorstehenden Absätzen haftet, ist die Haftung für Vermögensschäden auf einen Betrag von € 500 je Nutzer sowie € 10.000 gegenüber der Gesamtheit der Nutzer je schadensverursachendes Ereignis beschränkt. Dies gilt nicht, soweit der Vermögensschaden von dem Betreiber vorsätzlich verursacht wurde.
5. Urheberrecht
Alle Daten, Texte, Suchergebnisse, Software, Grafiken und sonstige Informationen dieser Webseite genießen urheberrechtlichen Schutz nach internationalen Urhebergesetzen. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung dem Betreiber erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Verbreitung, Vervielfältigung, und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.
Auf der Website genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Rechteinhaber.
6. Datenschutzhinweise
Um die volle Funktionalität der Webseite zu gewährleisten, speichert der Betreiber auf Ihrer Festplatte sogenannte Cookies. Ein Cookie ist eine Textdatei, die unter anderem zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Website dient. Personenbezogene Daten werden in dieser Datei nicht gespeichert. Die meisten Webbrowser verfügen über Funktionen, mit denen die Annahme von Cookies wahlweise deaktiviert werden kann und vorhandene Cookies gelöscht werden können. Natürlich dürfen Sie unsere Webseite auch dann benutzen, wenn Sie unsere Cookies ablehnen. In diesem Fall kann es allerdings vorkommen, dass Ihnen einige Funktionalitäten der Webseite aus technischen Gründen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen werden.
Der Betreiber sammelt mit Ausnahme der von den Besuchern freiwillig gemachten Angaben (wie z. B. die Email-Adressse für den Erhalt eines Newsletters) keinerlei personenbezogenen Daten über die Besucher der Website. Zu statistischen und sicherheitstechnischen Zwecken bzw. zur Optimierung der Website werden teilweise anonymisierte Daten gespeichert und mit Dritten ausgetauscht, die z.B. über die IP-Adresse oder Blind-Gifs erhoben werden.
Sofern ein Online-Händler bzw. eBay-Verkäufer dem Betreiber bzw. eBay mit seinem Login dazu autorisiert seine Transaktionsdaten abzurufen, so wird für ihn ein Token in der Datenbank des Betreibers gespeichert, um seine Sonderaktionen automatisiert über die eBay API abzurufen. Diese Autorisierung kann der Online-Händler unter seinen Einstellungen in "Mein eBay" jederzeit widerrufen.
7. Vertragsübernahme durch Dritte
Der Betreiber ist berechtigt seine Rechte und Pflichten, die aus diesen AGBs hervorgehen ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
8. Freistellung
Der Nutzer stellt der Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Betreiber geltend machen wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung dem Betreiber einschließlich sämtlicher Anwalts- und Gerichtskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
9. Systemintegrität und Störung der Dienste
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Website und Diensten zu verwenden, die das Funktionieren der Website und Dienste stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Dienste zur Folge haben können.
10. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Der Nutzungsvertrag und die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Berlin ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
11. Änderung der AGB
Der Betreiber behält sich vor, den Umfang und die Ausgestaltung des Dienstes bzw. der Website zu ändern, insbesondere ihn einzuschränken oder ganz einzustellen. Im Übrigen werden Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nur mit Ihrer Zustimmung wirksam. Die Zustimmung für Änderungen gilt als erteilt, wenn der Betreiber den Nutzer über die Änderung auf der Website http://www.x-prozent.de/agb.php informiert hat und dieser den Dienst weiter nutzt.
12. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
13. Abrufbarkeit der AGB
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit auf der Website unter "AGBs" bzw. unter http://www.x-prozent.de/agb.php abrufen und ausdrucken.
Die Websites und Dienste werden angeboten von
Björn Behrendt
Kastanienallee 47
D-10119 Berlin
Amtsgericht Berlin
Stand: 1.3.2007
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